Gemeinsam abwerben, nur einmal zahlen? Genau das hat der OGH bei Vertragsstrafen verneint Sie verlieren nicht nur einen Vertriebsleiter, sondern plötzlich gleich ein halbes Team — und die beiden Drahtzieher meinen, die Vertragsstrafe falle „insgesamt eh nur einmal“ an. Genau an dieser Stelle wird es teuer. Denn wenn zwei Personen gemeinsam dieselbe Abwerbung betreiben, kann [...]
Eigenkündigung, später doch „einvernehmlich“? Warum ein verschobenes Enddatum schnell über viel Geld entscheidet Ein Satz wie „Bleiben Sie einfach, bis Sie den neuen Job antreten“ klingt im Geschäftsalltag harmlos. Rechtlich kann genau dieser Satz aber darüber entscheiden, ob eine Konkurrenzklausel hält, ob Abfertigungsthemen aufgehen – oder ob im Vertrieb plötzlich über den Ausgleichsanspruch gestritten wird. [...]
14.950 Euro eingezahlt, 64 Leute geworben – und am Ende doch Rückzahlung? Der OGH zieht bei Pyramidensystemen eine harte Linie Ein Bonusprogramm kippt oft nicht dort, wo die Werbung glänzt, sondern dort, wo das Geld fließt. Wenn Teilnehmer vor allem deshalb verdienen, weil sie neue Mitglieder ins System holen, wird aus „Cashback“, „Business-Paket“ oder „passivem [...]
Ein Vertrag in Frankfurt, die Klage in Wien: Warum fehlerhafte Prospekte Ihr Prozessrisiko plötzlich verdoppeln Sie verkaufen grenzüberschreitend in der EU, der Vertrag verweist ins Ausland, die Zahlung läuft über eine ausländische Gesellschaft — und trotzdem landen Sie vor einem österreichischen Gericht. Genau diese Trennlinie hat der OGH in einem Anlegerschadenfall geschärft: Vertrag ist das [...]
„OGH verbietet Ernährungstraining“ – darf eine zugespitzte Headline rechtlich trotzdem halten? Eine scharfe Überschrift kann Umsatz kosten, Vertrauen beschädigen und Vertriebspartner verunsichern – und trotzdem zulässig sein. Genau das zeigt eine OGH-Entscheidung aus Österreich: Nicht die Headline allein entscheidet, sondern was der gesamte Text beim Leser auslöst. Für Ausbildungsanbieter, Franchise-Systeme, Lizenzmodelle und Verbände ist das [...]
Ein Testkauf, ein Versand nach Österreich, sofort Stopp: Wann ein einziger Markenverstoß für Unterlassung und Rechnungslegung reicht Ein einziger Online-Verkauf nach Österreich kann reichen, um den Vertrieb abrupt zu stoppen. Genau das ist für Hersteller, Händler, Franchisesysteme und grenzüberschreitende E-Commerce-Anbieter heikel: Wer glaubt, ein einzelner Auftrag falle „unter dem Radar“, unterschätzt das Risiko von Unterlassung, [...]
Freie Tage einfach in „Zeitminuten“ umrechnen? Warum der OGH diese Harmonisierung stoppte Aus drei zusätzlichen freien Tagen werden ein paar Zeitgutschriften im System – auf dem Papier wirkt das modern, im Alltag der Betroffenen oft wie ein klarer Verlust. Genau an dieser Stelle zog der OGH eine Grenze: Wer vertraglich zugesagte Sonderrechte einseitig streicht und [...]
Schonarbeit nach Krankenstand: Wann aus Fürsorge plötzlich ein Dauerjob werden kann Drei Monate Schonarbeit können gut gemeint sein – und Jahre später zum juristischen Problem werden. Genau dort liegt eine heikle Grenze für Unternehmen: Wer einen gesundheitlich eingeschränkten Mitarbeiter vorübergehend „leichter“ einsetzt, will oft helfen, den Wiedereinstieg ermöglichen und den Betrieb am Laufen halten. Wenn [...]
„120 EUR netto auf die Hand“ – und bei der Kündigung wird es plötzlich teuer: OGH zieht die Brutto-Grenze Ein Satz aus dem Arbeitsalltag kann Monate später mehrere tausend Euro kosten: „Du bekommst 120 Euro netto pro Tag.“ Klingt einfach. Ist es aber nicht. Gerade in Filialbetrieben, Franchise-Strukturen, Shops, Eventeinsätzen oder verkaufsnahen Tagesmodellen werden Entgelte [...]
Mitgestimmt über das eigene Geld? Warum Gesellschafter bei Rückforderungen draußen bleiben müssen 600.000 Euro fließen aus der GmbH an einen Gesellschafter, Jahre später will die Gesellschaft das Geld zurück – und ausgerechnet der Betroffene hebt in der Generalversammlung die Hand dagegen. Genau an dieser Stelle wird aus einem internen Konflikt ein handfestes Kapitalerhaltungsproblem. Für viele [...]
